Treffpunkt Demokratiewerkstatt: Demokratie beginnt mit dir in deinem Heimatort
Wie können wir in unserer Gemeinde wirklich mitbestimmen? Bei der Demokratiewerkstatt im Rahman des BLOP!-Treffpunktes am 22. April 2025 gab Demokratie-Experte Erwin Mayer spannende Antworten. Sein Appell: Demokratie lebt vom Mitmachen! Ob Losverfahren, Bürger:innenräte oder Volksabstimmungen – wir alle können aktiv werden. Jetzt ist der richtige Moment, um Oberpullendorf gemeinsam zu gestalten.
Demokratie braucht neue Wege
Direkte Demokratie ist mehr als ein Schlagwort – sie ist gelebte Verantwortung. Erwin Mayer, langjähriger Aktivist und Mitbegründer von „mehr demokratie!“, gab in seinem Vortrag im Sonnenland Teamspace Einblicke in erfolgreiche Modelle aus der Schweiz und Irland. Dort zeigen Volksabstimmungen und geloste Bürger:innenräte, wie Entscheidungen auf Augenhöhe getroffen werden können.
Wir brauchen Demokratie von den Menschen für die Menschen. Nach dem Losprinzip ausgewählte und informierte Bürgerinnen sollen in dem von der Bundesregierung versprochenem Verfassungskonvent die Spielregeln für die Demokratie vom Bund bis zur Gemeindeebene festlegen können.
Ich war das erste Mal bei einem Treffpunkt dabei. Bin zwar nicht so tief im Thema, aber es war trotzdem sehr interessant und wichtig – auch für unsere Stadt.
Von oben nach unten – oder umgekehrt?
In Österreich sind Volksabstimmungen meist von Parlamenten initiiert. Mayer kritisiert das als „Demokratie von oben“. Für echte Beteiligung braucht es neue Mechanismen: Initiativen mit klaren Quoren (Mindestzahl an Teilnehmer:innen), verpflichtende Reaktionen der Politik – und Räume für offene Beratung durch geloste Bürger:innen.
Für Oberpullendorf könnte das heißen: Warum nicht einen Bürger:innenrat zu Verkehrsplanung, Stadtentwicklung oder Energieversorgung starten?
Als Wahlberechtigte haben wir jeden Tag, nicht nur alle 5 Jahre die Wahl: Wollen wir uns es in der Empörungskultur bequem machen oder einen kleinen, aber vielleicht wesentlichen Teil für bessere Demokratie und somit eine gemeinsam gestaltete Zukunft beitragen.
Gemeindepolitik zum Anfassen
Die Demokratiewerkstatt beim Treffpunkt zeigte eindrücklich, wie stark der Wunsch nach Mitgestaltung in der Bevölkerung ist. Viele Menschen, auch in Oberpullendorf, wünschen sich mehr als bloße Information. Sie wollen mitentscheiden – bei kleinen und großen Fragen.
BLOP! wird sich weiter dafür einsetzen, dass neue Beteiligungsformen erprobt und irgendwann vielleicht auch in der Politik gelebt werden. Wer mitreden und auch mitentscheiden will, kann sich immer bei uns melden: www.blop.at/kontakt