Bürgerbefragung Oberpullendorf

Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Faktor für eine lebenswerte Gemeinde und eine starke Gemeinschaft. Daher stellen wir von BLOP! immer wieder Fragen an die Bürger:innen in Oberpullendorf. Diese Umfragen binden alle in die Gestaltung des gemeinsamen Lebensraumes ein. Dieser Bürgerbefragungen werden online und offline ermöglicht. Laut dem Punkt Volksbefragung, § 52 der Gemeindeordnung, muss der Gemeinrat zum Thema sogar einer Volksbefragung anordnen, wenn ein Umfragethema von 20% der Wahlberechtigten (ca. 600 in Oberpullendorf) unterstützt wird. Direkte Demokratie ist also möglich, wenn man diese sinnvoll nutzt und diese von der politischen Führung respektiert wird.

Ausgangslage

Vielen in der Bürgerschaft und auch der Politik wird die Relevanz von Bürgerbeteiligung immer bewusster, das bekommen wir oft zu hören. Deswegen gibt es auch BLOP! als Verein. Es werden immer wieder kleinere Umfragen von BLOP! gestartet und die Oberpullendorfer:innen sprechen uns auch oft auf diese Art der Bürgerbeteiligung an. Es braucht mehr Bürgerbeteiligung, weil auch bestimmte Projekte und Maßnahmen seitens der politischen Stadtführung nicht alleine umgesetzt werden können und sollten. Durch die fehlende Klarheit der professionellen Bürgerbeteiligung werden manche wichtigen Projekte leider immer wieder aufgeschoben. Daher braucht es nicht nur eine Wahlmöglichkeit für Bürger:innen alle 5 Jahre, sondern vielleicht sogar monatlich.

Projektbeschreibung

Durch die klare Zielsetzung mit einem Umfrage-Werkzeug die Oberpullendorfer:innen mehr und mehr bei verschiedenen Fragen zur Gestaltung des gemeinsamen Lebensraumes einzubinden, lernen wir alle gemeinsam, welche Fragen sinnvoll sind, was die Bürgerschaft interessiert, was die Politik braucht, und wie aus gemeinsamen Umfragen auch Volksbefragungen werden können, die direkte Demokratie in Gemeinderatssitzungen bringen kann. So kann die politische Stadtführung erkennen, ob sie bei bestimmten Themen am richtigen Weg sind oder es Kursänderungen braucht.

Zielsetzung

Laufende (max. monatliche) Umfragen werden über Social Media, Pressemitteilungen und ggf. auch über Stadtzeitung und Postwurfaussendungen verteilt und binden Oberpullendorf:innen und auch Gäste sowie Bewohner:innen des Sonnenlandes als Besucher:innen ein. Die Themen für die Umfragen ergeben sich aus Zuschriften und Zurufen aus der Bürgerschaft bzw. auch aus den beim Treffpunkt behandelten Themen.

Status

Seit Mitte 2023 werden alle Umfragen hier aufgelistet inkl. dem Status bzw. der Laufzeit:

• Umfrage zu Tempo 30, 2021.09: abgeschlossen
• Umfrage zu Genussmarkt, 2023.04: läuft bis 2023.12
  https://www.blop.at/umfrage-genussmarkt (Ergebnisse und Bericht)
• Umfrage zu Jugend-Projekten, 2023.07: abgeschlossen 2023.12
  https://www.blop.at/umfrage-jugend (Ergebnisse und Bericht)
• Umfrage zur Hauptplatzgestaltung, 2023.08: läuft bis 2024.02
  https://www.blop.at/umfrage-hauptplatzgestaltung
• Umfrage zur Ortskernbelebung, 2023.10: läuft bis 2024.03
  https://www.blop.at/umfrage-ortskernbelebung

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