Demokratie stärken: Bürgerräte und Bürgerbefragung in Oberpullendorf

Demokratie stärken: Bürgerräte und Bürgerbefragung in Oberpullendorf

Selfie mit Dr. Tamara Ehs - nach der Veranstaltung tauschte man sich bei einem Glas Wein aus
Selfie mit Dr. Tamara Ehs - nach der Veranstaltung tauschte man sich bei einem Glas Wein aus

Der Verein BLOP! setzte beim letzten „Treffpunkt“ ein klares Zeichen für mehr Bürgerbeteiligung und die Stärkung der Demokratie in Oberpullendorf. Im Mittelpunkt der Veranstaltung, die am 16. Oktober im Sonnenland Teamspace stattfand, stand die Demokratieforscherin Dr. Tamara Ehs. Sie diskutierte mit den Teilnehmern über die Chancen und Herausforderungen der Demokratiearbeit auf kommunaler Ebene. Besonders spannend war der Austausch über innovative Beteiligungsformen wie Bürgerräte, die bereits in anderen Regionen erfolgreich umgesetzt werden.

Demokratie ist mehr als Wählen

Dr. Tamara Ehs, bekannt für ihre Arbeit als Demokratie-Expertin und „demokratische Seelsorgerin“, machte deutlich, dass Demokratiearbeit vor allem zwischen den Wahlen stattfinden muss. „Es geht darum, die Bürger aktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss gepflegt und gestärkt werden – und das beginnt auf kommunaler Ebene“, erklärte Ehs. Sie stellte konkrete Beispiele aus Vorarlberg, Brüssel und anderen europäischen Städten vor, in denen Bürgerräte bereits seit Jahren erfolgreich eingesetzt werden.

Bürgerräte funktionieren durch einen Losentscheid, bei dem Bürger zufällig ausgewählt werden, um gemeinsam Lösungen für politische oder gesellschaftliche Herausforderungen zu erarbeiten. „Es ist ein wertvolles Instrument, das der Politik eine neue Perspektive gibt und gleichzeitig das Vertrauen der Bürger in demokratische Prozesse stärkt“, betonte Ehs.

Besonders hob sie hervor, dass für die Einführung von Bürgerräten z.B. in Oberpullendorf keine gesetzlichen Änderungen notwendig wären, da die Burgenländische Gemeindeordnung bereits viele Spielräume bietet.

Diskussion zur Anwendbarkeit von Bürgerräten in Oberpullendorf

Im anschließenden Diskussionsforum wurde intensiv darüber debattiert, ob Bürgerräte auch in Oberpullendorf eingeführt werden sollten. Die Teilnehmer zeigten großes Interesse an diesem Ansatz.

„Für mich stellt sich die Frage, wie der Ansatz der Bürgerräte bestehende Formate wie unseren Treffpunkt, aber auch Ausschusssitzungen oder Gemeinderatssitzungen bereichern könnten. Demokratie sollte erlebbar werden in Oberpullendorf“, sagte Dietmar Csitkovics, der vor dem Vortrag kurz die Ergebnisse der Bürgerbefragung zur Hauptplatzgestaltung präsentierte. Er betonte später, dass es wichtig sei, die Bürgerräte nicht nur als einmaliges Projekt, sondern als dauerhaften Bestandteil der kommunalen Demokratie zu etablieren.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Diskussion war die Notwendigkeit, die Politik stärker einzubinden. Bürgermeister Hannes Heisz war zwar nur kurz anwesend, doch das Interesse der anwesenden Bürger:innen an einer aktiveren und verbindlicheren Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat war spürbar. „Bürgerbeteiligung lebt von echtem Engagement und dem Willen, die Bevölkerung ernsthaft einzubinden“, so eine Teilnehmerin.

Barbara Buchinger, die als BLOP!-Obfrau die Veranstaltung gemeinsam mit dem Forum katholischer Erwachsenenbildung der Diözese Eisenstadt organisierte meinte dazu: „Ich glaube, dass unsere demokratischen Prozesse - vor allem auf Gemeindeebene, mehr Bürgerbeteiligungsformate wie Bürgerräte etc. dringend brauchen, weil sie es schaffen, das Vertrauen der Bürger:innen in die Politik zu stärken. Es geht darum, mit Menschen anderer Meinung in einem moderierten Rahmen in den Dialog zu kommen, einander besser zu verstehen und einen möglichst breiten Konsens zu finden. Damit können die Verantwortlichen bessere Entscheidungen treffen, die eine höhere Akzeptanz finden. Aus "Die da oben" wird "Wir gemeinsam"!“

Auch beim Genussmarkt am Hauptplatz werden Bürger beteiligt und Zeit und Raum für Austausch geschaffen
Auch beim Genussmarkt am Hauptplatz werden Bürger beteiligt und Zeit und Raum für Austausch geschaffen

Präsentation der Ergebnisse der Bürgerbefragung zur Hauptplatzgestaltung

Ein zentrales Thema des Abends war auch die Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbefragung zur Neugestaltung des Oberpullendorfer Hauptplatzes. Diese Befragung lief über ein Jahr, von August 2023 bis Oktober 2024, und zeigte klare Tendenzen. Eine beeindruckende Mehrheit von 68% der Befragten möchte sich aktiv an den Entscheidungen zur Umgestaltung beteiligen. „Das zeigt, wie groß das Bedürfnis nach Mitsprache ist“, betonte Csitkovics. Besonders gefragt sind Begrünung, Beschattung und Sitzmöglichkeiten auf dem Hauptplatz, der in den Sommermonaten immer wieder als „Betonwüste“ kritisiert wurde. Auf Platz 4 wurde von vielen Bürger:innen die Einrichtung eines öffentlichen WCs als wichtig erachtet. Seitens BLOP! wurde hier lange auf aktive Bürgerbeteiligung und auch eine mögliche Aufwertung des WCs beim 14er Haus hingewiesen. Laut letzter Info von Bürgermeister Heisz soll bis Mai 2025, passend zu den 50 Jahre-Stadterhebungsfeierlichkeiten, ein neues WC direkt am Hauptplatz errichtet werden.

Interessant war zudem, dass nur 6% der Befragten der Meinung sind, dass der Gemeinderat alleine über solche Projekte entscheiden sollte. „Diese Ergebnisse sind ein klares Signal, dass Bürger mehr Mitspracherecht wollen und die Politik diese Chance nutzen sollte, um das Vertrauen in demokratische Prozesse und auch Politiker:innen zu stärken“, fügte Csitkovics hinzu.

Barbara und Marlene beim Start der Umfrage zu Begegnungszonen
Barbara und Marlene beim Start der Umfrage zu Begegnungszonen

Nächste Schritte: Unternehmerstammtisch und Bürgerbeteiligungsprojekte

BLOP! plant bereits die nächsten Schritte. Am 13. November wird es im Rahmen eines Unternehmerstammtisches weitere Präsentationen geben, unter anderem zu den aktuellen Umfrageergebnissen über Begegnungszonen und die Ortskernbelebung. Diese Themen stehen in engem Zusammenhang mit der Neugestaltung des Hauptplatzes und sollen ebenfalls im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprojektes weiterentwickelt werden.

Darüber hinaus ist geplant, die Methode der Bürgerräte in Zukunft auch in Oberpullendorf zu testen. „Demokratie bedeutet Arbeit – aber diese Arbeit zahlt sich aus. Wir sind überzeugt, dass Oberpullendorf durch eine aktive Einbindung seiner Bürgerinnen und Bürger noch lebenswerter wird“, fasste Csitkovics zusammen.

Fazit: Demokratie lebt vom Mitmachen

Der Abend hinterließ nicht nur bei den Teilnehmer:innen, sondern auch bei den Organisatoren von BLOP! einen bleibenden Eindruck. Die Erkenntnis, dass Demokratie stetige Beteiligung und kontinuierliches Engagement erfordert, wurde an diesem Abend eindrucksvoll bestätigt. Bürgerräte könnten ein echter Meilenstein für Oberpullendorf werden. Sie bieten eine Chance, Bürgerbeteiligung auf ein neues Level zu heben und die Zukunft der Hauptstadt des Sonnenlandes gemeinsam zu gestalten. Zum Abschluss der Veranstaltung tauschten sich einige Teilnehmer:innen bei einem Glas Wein weiter aus.